Das Verwaltungsgericht Leipzig (VG) hat am Freitag, dem 15. Mai
2020, im vorläufigen Rechtsschutz einen Beschluss hinsichtlich der
Regelungen zu den Grundschulen gefasst. Dabei ist das Gericht davon
ausgegangen, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern auch
hier einzuhalten

sei.
Wenngleich der Beschluss des VG grundsätzlich nur für den Einzelfall
gilt, und die Regelung in der Allgemeinverfügung damit nicht
grundsätzlich in Frage gestellt wird, haben das Sächsische Staatsministerium
für Kultus (SMK) sowie das Sächsische Staatsministerium
für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) entschieden,
auf den Beschluss des VG zu reagieren.

Mit Wirkung vom 18. Mai 2020 wird die Schulbesuchspflicht für Grundschulen
und den Primarbereich (Klassenstufe 1 bis 4) der Förderschulen aufgehoben.
Die Einschränkung der Schulbesuchspflicht gilt bis 5. Juni
2020. Die Schulpflicht bleibt jedoch auch für diese Schüler weiterhin
bestehen.
Eltern können damit selbst entscheiden, ob ihre Kinder ab Montag
die Grund- oder Förderschule besuchen oder der Schulpflicht weiterhin
durch die Lernzeit zu Hause nachkommen. Es muss aber eine formlose Mitteilung
(per E-Mail oder Post) der Eltern an die Schule erfolgen, wenn ihre
Kinder auch ab Montag, dem 18. Mai 2020, der Schulpflicht weiterhin
zu Hause nachkommen.

Für Kindertagesstätten und Horte ergeben sich keine Veränderungen
an dem ab Montag, dem 18. Mai 2020 geplanten Vorgehen.
Da hier eine Besuchspflicht ohnehin nicht gegeben ist, haben die
Eltern hier grundsätzlich immer die Möglichkeit, ihre Kinder nicht in
den Einrichtungen betreuen zu lassen.
Die Bestimmungen zum eingeschränkten Regelbetrieb bringen sowohl
für Eltern als auch für das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen
und deren Träger erhebliche Herausforderungen
mit sich. Gleichwohl wurde in der vergangenen Woche in allen
Einrichtungen nach Lösungen gesucht, diese Herausforderungen
unter den gegebenen personellen und räumlichen Möglichkeiten zu
meistern und dabei sowohl den Interessen der Eltern nach möglichst
langen Öffnungszeiten als auch dem Infektionsschutz und der notwendigen
Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten Rechnung weitgehend
zu tragen.

Foto: Kurzbeschreibung Schulbesuchspflicht

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